Schärding. Meggenhofen. Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) OÖ hielt sein „Kommunal.Forum“ mit über 200 GemeindevertreterInnen, darunter auch zahlreiche Gemeinderäte aus dem Bezirk Schärding, im Hofbaursaal in Meggenhofen ab. Unter dem Motto „Menschen beteiligen, MitmacherInnen gewinnen“ diskutierten die GemeindevertreterInnen über Möglichkeiten stärkerer BürgerInnenbeteiligung in den Gemeinden. „Menschen in ihrem direkten Lebensumfeld umfassend zu beteiligen, ist die Zukunft moderner Kommunalpolitik, so GVV-Landesvorsitzender Manfred Kalchmair, Bürgermeister in Sierning.  Kalchmair wagt dazu einen Vorstoß  für die OÖ. Gemeindeordnung; „Wir können uns die Einrichtung eines „ BürgerInnen-Ausschusses“ als Pflichtausschuss in der Gemeinde vorstellen, in dem 50 % GemeinderätInnen und 50 % Menschen aus der Gemeinde nach Zufallsauswahl sitzen. An diesen Ausschuss können BürgerInnen mit der Sammlung von Unterschriften ihre Anliegen und Forderungen stellen. Die Bevölkerung arbeitet dann im BürgerInnen-Ausschuss mit den GemeinderätInnen die weiteren Lösungsmöglichkeiten aus. Unterstützung für diesen Vorstoß erhielt Kalchmair von BR Werner Stadler und Bgm. Helmut Schopf:  "Die Aufwertung der  Gemeinden ist ein enorm wichtiges Thema für Oberösterreich. Es geht darum, die Möglichkeiten der Mitbestimmung vor Ort zu verbessern“, so die beiden Kommunalpolitiker unisono.

Foto SPÖ: Helmut Schopf, Bürgermeister in Münzkirchen, unterstützt die Initiative zur Verbesserung der Mitbestimmung der BürgerInnen vor Ort. Im Bild links:  Wiener Neustadts Bürgermeister Bernhard Müller (Vorsitzender des Kommunalpolitischen Zentrums der SPÖ), im Bild rechts: LHStv. Reinhold Entholz.