Gemeinsam und gerecht durch die Krise  

Für die SPÖ Bezirk Schärding steht fest: Niemand darf jetzt durch die Corona Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen. Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren.  Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise gerecht zu verteilen.  

Unternehmen schützen, aber mit Spielregeln 

“Was für die Banken machbar war, muss heute auch für Firmen möglich sein. Besonders für die kleinen Betriebe”, sagt Bezirksparteivorsitzender Karl Walch. Für die vielen EPUs sowie KMUs müssten daher die gesamten Fixkosten während der Krise übernommen werden. “Damit können Beschäftigte angestellt bleiben oder nach der Kurzarbeit zurückkehren”, so Walch weiter. Ladenmieten könnten weiterbezahlt und Verpflichtungen gegenüber Dritten erfüllt werden. Es sei aber zu beachten, dass es sich bei der Nothilfe um keinen Blankoscheck handle. Klare Spielregeln seien notwendig, um für die nötige Fairness zu sorgen. “Das Ziel muss sein, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Und das Werden wir nur schaffen, wenn jeder Betrieb, bei dem es geht, die ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit schickt, anstatt sie zu entlassen”, betont der Bezirksparteivorsitzende. Des Weiteren müssten sich die UnternehmerInnen dazu verpflichten – sofern sie noch keinen Betriebsrat haben – keine Betriebsratswahlen zu verhindern. Ansonsten würde eine Rückzahlung der Beihilfe drohen.  

Zeit für Erbschafts- und Vermögenssteuer ist reif 

Neben den Maßnahmen für die Wirtschaft, ist es für den SPÖ Bezirksparteivorsitzenden außerdem an der Zeit endlich ernsthaft über Vermögensverteilung bzw. Verteilung der Last in Krisenzeiten zu sprechen. “Team Österreich heißt für mich, dass jeder und jede einen Beitrag leistet. Auch die Superreichen dieses Landes”, sagt Walch. Deshalb braucht es jetzt eine Vermögensabgabe und eine Erbschaftssteuer. Wer beispielsweise ein Zinshaus in Linz oder Wien erbt, kann davon einen Teil der Gesellschaft geben. Davon wird der Erbe nicht ärmer, wir alle jedoch sehr viel reicher. So werden wir ein noch besseres Land aufbauen können. “Es wird Zeit, dass die Benkos, Hortens, Pierers, Mateschitz und Co. ihren Beitrag leisten. Das ist Team Österreich”, steht für Karl Walch fest.