Europa fängt in der Gemeinde an

Wernstein – Brüssel. Wie ist es um die Haushaltsplanung für den mehrjährigen Finanzrahmen bestellt? Wie wird die Kommunikationsstrategie des Europäischen Parlamentes für die anstehenden Europawahlen aussehen? Wie gestaltet die EU die außen- und sicherheitspolitischen Beziehungen zu den Regionen in ihrer Nachbarschaft? 25 Europa-GemeinderätInnen, darunter der Wernsteiner Karl Walch, reisten vom 11. bis 13. April nach Brüssel, um Antworten auf diese und andere brennende Fragen zu finden.

„Unser erklärtes Ziel war und ist es, den Bürgerinnen und Bürgern im Sinne eines bürgergerechten Europas die EU besser und nachvollziehbarer erklären zu können“, schildert der Wernsteiner Gemeindevorstand Karl Walch seine Aufgabe als Europa-Gemeinderat. In Brüssel erhielt er Antworten aus erster Hand. „Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo wir mit Expertinnen und Experten zu den Themen Migrationspolitik, der Haushaltsplanung für den mehrjährigen Finanzrahmen und zur europäischen Nachbarschaftspolitik diskutieren konnten“, erklärt Walch. Aber auch die Vorstellung der Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU im Zuge eines Gespräches mit Botschafter Dr. Nikolaus Marschik, ein Treffen mit österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und ein Treffen mit den LeiterInnen der jeweiligen Verbindungsbüros der Bundesländer standen weiters auf der Tagesordnung.

Was sind „Europa-GemeinderätInnen“?

Das sind derzeit über 980 GemeindevertreterInnen aus ganz Österreich und allen politischen Ausrichtungen, die auf Initiative des Außenministeriums und der Europäischen Kommission ihren BürgerInnen die EU näher bringen wollen. „Denn viele Entscheidungen der EU betreffen ja die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU-Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen“, erklärt der Wernsteiner.

Foto 1: EU Abgeordneter Eugen Freund, Botschafterin Dr. Elisabeth Kornfeind, Karl Walch, Gemeinderat Wernstein

Foto 2: Karl Walch, Gemeinderat Wernstein und  Mag. Evelyn Regner, EU-Abgeordnete

Foto 3: Karl Walch (links) mit anderen Oberösterreichischen Gemeindevertretern vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.