Alleine die Stadt Schärding zahlt 1,88 Millionen Euro jährlich für die Spitäler

Wie die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage durch LH-Stv.in Haberlander an die SPÖ bestätigt, ist der Krankenanstaltenbeitrag, den die Gemeinden in Oberösterreich zahlen müssen, im Bundesländervergleich besonders hoch. Die Kosten für die Spitäler sind bei uns zwischen Land und Gemeinden 60:40 verteilt. Die Gesamtsumme aller Gemeindebeiträge stieg seit 2020 von 380 Millionen Euro um 50 Prozent auf heuer sogar 570 Millionen Euro.

„Hier greift Finanzreferent LH Stelzer neben der Landesumlage abermals tief in die Taschen der Gemeinden! Dass laut den jüngsten Prognosen 208 von 438 Gemeinden ihr Budget nicht mehr ausgleichen können, zeigt die akute finanzielle Überforderung“, beschreibt SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch die schwierige Lage der Kommunen.

Foto (©SPÖ): Bezirksvorsitzender Karl Walch fordert eine Entlastung der Gemeinden bei den hohen Krankenanstaltenbeiträgen.

Um welche Summen es dabei konkret vor Ort geht, zeigen einzelne Beispiele aus der Region: Die Stadt Schärding muss 1,88 Millionen Euro aufbringen, in Andorf sind es 1,77 Millionen Euro. „Sogar Kleingemeinden wie Mayrhof müssen stolze 99.000 Euro abführen. Ein verhältnismäßig immenser Betrag, der dann bei Kernaufgaben einer Gemeinde wie Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Wegenetz, Feuerwehren oder Sport- und Freizeiteinrichtungen fehlt. Die Finanzflüsse zwischen dem Land und den Gemeinden müssen deshalb rasch neu geordnet werden“, appelliert Walch an den zuständigen Landeshauptmann.