Wir brauchen Luft zum Atmen!

Bezirk Schärding. Marchtrenk. Über die Wichtigkeit der Gemeindeautonomie und Maßnahmen zu deren Sicherung diskutierten die Mitglieder des Oberösterreichischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) kürzlich im Volkshaus Marchtrenk. Die Gemeinden sind der Lebensraum der Menschen. Sie erbringen unentbehrliche Leistungen der Daseinsvorsorge, begleiten die Menschen von der Geburt bis zum Lebensende, sorgen für Investitionen in die lokale Wirtschaft und sind wichtige ArbeitgeberInnen. Die österreichische Bundesverfassung schreibt dafür das Prinzip der Gemeindeautonomie fest. In der politischen Realität der Gemeindepolitik zeigt sich, dass diese Gemeindeautonomie mittlerweile durch unterschiedliche Entwicklungen, wie etwa   dem komplexen und undurchsichtigen Finanzausgleich zwischen Land und Gemeinden, stark eingeschränkt ist. Die „finanzielle Knebelung“ der OÖ. Gemeinden geht auch auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. „Wir hängen durch die fehlende finanzielle Ausstattung an der kurzen Leine und können immer weniger selbständig entscheiden. Das stellt mittelfristig die Gemeindeautonomie in Frage“, erklärt GVV Landesvorsitzender Bgm. Manfred Kalchmair und fügt hinzu: „ Wenn die Gemeinden ihre grundlegenden Aufgaben erfüllen sollen, dann brauchen wir auch die dafür notwendigen finanziellen Mittel.“

Foto: Die Abordnung von GemeinderätInnen der SPÖ Im Bezirk Schärding unterstützt die Forderung der GVV-Konferenz nach Erhalt der Autonomie der Gemeinden. „Nur wer Luft zum Atmen hat, kann sich entfalten und aufblühen“ bekräftigt Helmut Schopf, Bürgermeister von Münzkirchen (links vorne), den Beschluss bei der Konferenz.