SPÖ Allianz setzt Prioritäten
SPÖ-Innviertel
Allianz setzt Prioritäten ABC
Suben. Nach der Wahlkreiskonferenz vor zwei Wochen in Altheim traf sich die „Innviertler Allianz“, die sich aus verantwortlichen Mandataren der SPÖ in den Bezirke Braunau, Ried und Schärding zusammensetzt, in Suben. Auf Einladung von BR Werner Stadler besprachen NAbg. Harry Buchmayr aus Braunau, Klubobmann Christian Makor aus Ried und SPÖ Bürgermeister aktuelle und anstehende Themen des Innviertels.
Prioritäten ABC: Herzkatheder- Schulbau- Arbeitsmarkt- Wirtschaftspark Innviertel- Regionalfördergebiet
„Bei der Besprechung kristallisierten sich einige Themengebiete heraus, die rasch und mit Vorzug zu behandeln sind“, so BR Stadler. Dazu zählt die Forderung nach einem Herzkatheter für das Innviertel. „Nach dem Aus für den gemeinsam betriebenen Herzkatheter in Simbach und dem „Nicht- Einschalten“ des Herzkatheders in Ried ist das Innviertel bei Herzkatheter-Untersuchungen mit Abstand am schlechtesten versorgt“, führt Stadler an. Eine weiteres Vorrecht kommt der „Baustelle Schule“ zu. Erschwerend dabei ist laut Stadler, dass doch bei etlichen bestehenden Schulen bereits ein dringlicher Sanierungsbedarf besteht. Umso wichtiger erscheint es dem Bundesrat, für diesen Sektor rechtzeitig Maßnahmenpakete und Sonderprogramme für Bezirke zu setzen, die auch mit den Anforderungen der nachhaltigen Sanierung kombinierbar sind. Ein weiteres Gesprächsthema war der Wirtschaftspark Innviertel, bei dem bis Ende September die Gemeinderäte über die Beitritte zu entscheiden haben. Auch wenn es mehrere Standortregionen geben wird, entscheidend für das Potenzial des Wirtschaftsparks wird es sein, ob und unter welchen Bedingungen jene Gemeinden sich beteiligen, die bereits jetzt hohes Standortpotenzial aufweisen, sind sich die SPÖ Kommunalpolitiker einig. In der Causa „Nationale Regionalförderungsgebiete“ stehen in den Bezirken Braunau, Ried und Schärding die Gemeinden fest, die nach der Entscheidung der EU-Kommission ab dem 1. Juli zur EU- Förderkulisse zählen. „Entschieden ist jedoch noch nicht, ob der Innovationsgrad um die Förderung zu bekommen gleich bleibt oder die Anforderungen steigen. Davon wird es wesentlich abhängen, ob das Regionalfördergebiet zum Turbo für Betriebsansiedlungen wird“, ist sich BR Stadler sicher. Die Themenblöcke, die sich bei dem Treffen in Suben hervorgetan haben, sollen nun bis Juni in Arbeitsgruppen in den drei Bezirken besprochen und präzise für den jeweiligen Bezirk zum Abgleich bearbeitet werden.
Foto SPÖ: In Suben traf sich die „Inviertler Allianz“. Verantwortliche SPÖ Mandatare aus den Bezirken Braunau, Ried und Schärding besprachen aktuelle Themen des Innviertels. Im Bild Reihe 1: Zweiter von links: NAbg. Harry Buchmayr aus Braunau, Zweiter von rechts: Klubobmann Christian Makor aus Ried. Reihe 2: Dritter von links: BR Werner Stadler, Bezirksvorsitzender der SPÖ Schärding, neben Stadler rechts: Bgm. Helmut Schopf aus Münzkirchen.